Happy Cinema:

Allgemeine Geschäftsbedingungen Stefan Naujoks

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Alle Lieferungen und Leistungen werden ausschließlich von Happycinema, Wiesengrund 1, 22941 Delingsdorf , nachfolgend "Happy Cinema" genannt, an Verbraucher im Sinne §13 BGB auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erbracht.

Sie haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien in seiner aktuellen Fassung Geltung. Entgegenstehende Bestimmungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und zwar auch dann nicht, wenn Happycinema solchen Bestimmungen nicht ausdrücklich widerspricht. Happycinema ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Happycinema für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Happy Cinema verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist:

Stefan Naujoks
Wiesengrund 1
22941 Delingsdorf

Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie uns in folgenden Zeiten unter:

Hotline:
Mo bis Fr. 8:00 - 22:00 Uhr
Sa. 8:00 - 18:00 Uhr

Tel. 04532-2679293
Fax 04532-25307
E-Mail: mail@happycinema.de

§ 3 Vertragsschluss

§ 3.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.

§ 3.2 Mit Anklicken des Buttons [Bestellung absenden] im abschließenden Schritt des Bestellvorganges geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder ersatzweise durch Lieferung der Ware.

§ 3.3 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 4 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich den dort ausgewiesenen Versandkosten.

§ 5 Versandkosten

§ 5.1 Für die Lieferung berechnen wir, wenn nicht anders beim Artikel ausgewiesen eine Versandkostenpauschale von 7,90 Euro.

§ 5.2 Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 6 Euro fällig, die der

Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

§ 6 Lieferbedingungen

§6.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Versand außerhalb Deutschlands nur auf vorherige Anfrage.

§6.2 Der Versand erfolgt in der Regel ab der Firma Happy Cinema. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung "ab Werk"

§ 6.3 Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Handelsübliche Mengen sind nur nach vorheriger Absprache lieferbar.

§ 6.4 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 4-6 Werktage.

§ 6.5 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 6.6 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

§ 6.7 Wir liefern "solange der Vorrat reicht". Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 7 Zahlungsbedingungen

§7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder Nachnahme. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

§ 7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 2 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

§ 7.3 Bei Zahlung per Pay Pal werden 2% Bearbeitungsgebühr auf den Verkaufspreis für den Käufer fällig.

§ 7.4 Bei Zahlung per Kredit Karte werden 3,5% Bearbeitungsgebühr auf den Verkaufspreis für den Käufer fällig.

§ 7.5 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 7.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

§ 7.7 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung

nicht gestattet. In dem Zeitraum, in dem die gelieferte Ware unser Eigentum ist, ist der Kunde verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzerwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Verletzt der Kunde diese Pflicht, haftet er für den dadurch entstandenen Schaden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu verpfänden

§ 9 Patent- und Urheberrechte

An Schaltschemata, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen, der gesamten Software und ähnlichen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Auf unser Verlangen hin sind sie unverzüglich an uns zurückzugeben. Für Schäden aufgrund der Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte haften wir nur, wenn uns bekannt war oder hätte bekannt sein müssen, daß solche bestehen und diese dazu führen, daß sich der Besteller Ansprüchen Dritter ausgesetzt sieht. Der Höhe nach ist unsere Haftung auf den Fakturenwert der Ware beschränkt.

§ 10 Rücksendekosten

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 11 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.“

§ 11 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

www.happycinema.de
Stefan Naujoks
Wiesengrund 1
22941 Delingsdorf
E-Mail: info@happycinema.de
Fax 04532-25307

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht:

- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.

Für Rücksendungen laden Sie sich bitte unseren Rücksendeschein, siehe oben, herunter und legen diesen ausgefüllt der Rücklieferung bei.

§ 12 Transportschäden

§ 12.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.

§ 12.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 13 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre.
Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, oder beim Verkauf gebrauchter Sachen,
beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

§ 14 Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§15 Export

Von uns gelieferte Produkte sind zur Benutzung und zum Verbleib in dem mit dem Kunden vereinbarten Lieferland bestimmt. Die Wiederausfuhr von Vertragsprodukten ist für den Kunden genehmigungspflichtig und unterliegt den Außenwirtschaftsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland, bei aus den USA importierten Produkten, den Export-Kontrollbestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Kunde muß sich über diese Vorschriften selbständig nach den deutschen Bestimmungen beim Bundesausfuhramt, 65760 Eschborn/Taunus nach den US-Bestimmungen beim US-Departement of Commerce, Office of Export Administration, Washington, DC 20320 erkundigen. Unabhängig davon, ob der Kunde den endgültigen Bestimmungsort der gelieferten Vertragsprodukte angibt, obliegt es dem Kunden, in eigener Verantwortung, die ggf. notwendige Genehmigung der jeweils zuständigen Außenwirtschaftsbehörden einzuholen, bevor er solche Produkte exportiert. Jede Weiterlieferung von Vertragsprodukten durch Kunden an Dritte, mit oder ohne Kenntnis von uns, bedarf gleichzeitig der Übertragung der Exportgenehmigungs-bedingungen.
Der Kunde haftet für die ordnungsgemäße Beachtung dieser Bedingungen uns gegenüber.

§ 16 Datenschutz

Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist Stefan Naujoks, Happycinema, Wiesengrund 1, 22941 Delingsdorf. Weitere Einzelheiten zur verantwortlichen Stelle finden Sie im Impressum.

§ 16.1 Verwendung

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet.

§ 16.2 Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird gespeichert. Die AGB können Sie jederzeit auf www.happycinema.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Ihre Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet und sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich.

§ 16.3 Weitergabe und Widerrufbarkeit von Einwilligungen

Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre erteilten Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

§ 16.4 Auskünfte

Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: mail@happycinema.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax an:

Stefan Naujoks
Happycinema
Wiesengrund 1
22941 Delingsdorf
Tel. 04532-2679293
Fax 04532-25307

§ 16.5 Cookies

Happy Cinema verwendet Cookies im Kundenbereich um eine leichtere Navigation, sowie den Schutz Ihrer Daten gewährleisten zu können. Cookies sind k! leine Da teien, die temporär auf Ihrer Festplatte für den Zeitraum Ihres Login abgelegt werden. Die in Cookies enthaltenen Informationen dienen zur Identifikation Ihrer Person im Kundenbereich. Beim verlassen unserer Seite oder beim Logout wird dieses Cockie wieder deaktiviert und automatisch entfernt.

Unsere Cookies enthalten keine personenspezifischen Informationen, so dass Ihre Privatsphäre geschützt ist. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen "Keine Cookies akzeptieren" wählen. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, haben Sie keine Möglichkeit, sich in den Kundenbereich einzuloggen.

§ 17 Informationspflichten

Bei der Registrierung müssen Sie Angaben zu Ihrer Anschrift und Person machen; diese in dem Bestellvorgang verlangten Angaben werden wir für Sie speichern. Selbstverständlich können Sie die Daten bei der Bestellung oder auch später unter "Meine Konto" ändern. Bei der Registrierung wählen Sie ein eigenes Passwort für Ihren Account. Sie müssen sicherstellen, dass das Passwort und der Account keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind verpflichtet, Exclusiv-Home GmbH unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Accounts zu unterrichten. Beide Vertragsparteien können Ihren Account jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. In diesem Fall wird Exclusiv-Home Ihren Account und alle gespeicherten Daten stilllegen oder löschen.

§ 18 Bestellvorgang

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "WARENKORB" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "ARTIKEL ENTFERNEN" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „ZUR KASSE". Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, und Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons "BESTELLEN" abschließen. Selbstverständlich können Sie Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang jederzeit durch "ZURÜCK" verändern. Oder Sie nutzen die Bearbeitungsoptionen in der Zusammenfassung vor dem Absenden Ihrer Bestellung.

§ 19 Schlussbestimmungen

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Sofern die Schriftform erforderlich ist, kann diese nur durch die elektronische Form im Sinne von § 126a BGB ersetzt werden. Sind oder werden Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Happycinema und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis, sofern der Kunde Unternehmer ist, ist das Amtsgericht Ahrensburg.

Altbatterie-Entsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus, oder Geräten, die mit Batterien oder Akkus betrieben werden, sind wir als Händler gemäß dem Batteriegesetz verpflichtet, über diesbezügliche Regelungen und Pflichten zu informieren:

Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle beim Handel oder der Kommune zu bringen. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Sie können ihre gebrauchten Batterien auch an uns zurückschicken. Die Rücksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen:

Stefan Naujoks
Wiesengrund 1
22941 Delingsdorf

Stand: 04.10.2011